Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – MyKal

Hiss IT

§ 1 Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für sämtliche Verträge zwischen der Hiss IT (nachfolgend „Hiss IT“) und ihren Kunden über die Bereitstellung und Nutzung der webbasierten Softwarelösung „MyKal“ sowie damit zusammenhängender Leistungen.
  2. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, Hiss IT hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
  3. Individuelle Vereinbarungen zwischen den Parteien haben Vorrang vor diesen AGB.

§ 2 Vertragsgegenstand

  1. Hiss IT stellt dem Kunden die Softwarelösung „MyKal“ als cloudbasierte Software-as-a-Service-Lösung („SaaS“) über das Internet zur Verfügung.
  2. Der Zugriff erfolgt über einen webbasierten Zugang mittels Browser oder anderer von Hiss IT unterstützter Zugriffsmöglichkeiten.
  3. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Programmschein, der Leistungsbeschreibung oder ergänzenden Vereinbarungen.
  4. Hiss IT ist berechtigt, die Software laufend weiterzuentwickeln, technisch anzupassen, Funktionen zu erweitern, zu ändern oder zu ersetzen, soweit hierdurch der vertragsgemäße Hauptzweck der Software nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
  5. Ein Anspruch des Kunden auf die Bereitstellung bestimmter Funktionen oder Programmstände besteht nur, soweit dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

§ 3 Leistungen von Hiss IT

  1. Hiss IT stellt die vertragsgegenständliche Software während der Vertragslaufzeit zur Nutzung bereit und sorgt für deren grundsätzliche Betriebsbereitschaft.
  2. Zum Leistungsumfang gehören insbesondere:
    • Bereitstellung der Software,
    • Hosting der Anwendung,
    • Einspielen von Sicherheitsupdates,
    • technische Wartung,
    • Weiterentwicklung der Software.
  3. Hiss IT ist berechtigt, Wartungsarbeiten durchzuführen, soweit diese für Sicherheit, Stabilität oder Weiterentwicklung erforderlich sind.
  4. Geplante Wartungsarbeiten sollen nach Möglichkeit außerhalb üblicher Geschäftszeiten durchgeführt werden.
  5. Vorübergehende Einschränkungen der Verfügbarkeit aufgrund technischer Wartungsarbeiten, Sicherheitsmaßnahmen, höherer Gewalt oder unvermeidbarer technischer Störungen stellen keinen Mangel dar.

§ 4 Nutzungsrechte

  1. Der Kunde erhält für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software im vereinbarten Umfang.
  2. Die Nutzung ist ausschließlich für eigene geschäftliche Zwecke des Kunden zulässig.
  3. Der Kunde ist nicht berechtigt,
    • die Software Dritten zugänglich zu machen,
    • Zugangsdaten weiterzugeben,
    • die Software zu vervielfältigen, zu verändern oder zurückzuentwickeln, soweit dies gesetzlich nicht zwingend erlaubt ist.
  4. Sämtliche Rechte an der Software, einschließlich aller Weiterentwicklungen, Anpassungen, Erweiterungen und Dokumentationen, verbleiben ausschließlich bei Hiss IT.

§ 5 Verfügbarkeit und Wartung

  1. Hiss IT bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Software.
  2. Eine jederzeit ununterbrochene, fehlerfreie oder vollständig verfügbare Nutzung kann technisch nicht gewährleistet werden.
  3. Von der Verfügbarkeit ausgenommen sind insbesondere:
    • Wartungszeiten,
    • Sicherheitsupdates,
    • Störungen von Telekommunikations- oder Hostingdienstleistern,
    • Ausfälle des Internets,
    • Fälle höherer Gewalt.
  4. Hiss IT ist berechtigt, aus Sicherheitsgründen oder zur Aufrechterhaltung des Betriebs einzelne Funktionen vorübergehend einzuschränken.

§ 6 Preise und Rechnungslegung

  1. Die Höhe der Nutzungsgebühren ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Programmschein oder der jeweils gültigen Preisliste.
  2. Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus per SEPA-Lastschrift, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
  3. Bei Vertragsbeginn innerhalb eines laufenden Monats erfolgt die erste Abrechnung anteilig.
  4. Hiss IT ist berechtigt, die vereinbarten Nutzungsgebühren nach billigem Ermessen anzupassen, sofern sich die für die Preisgestaltung maßgeblichen Kosten wesentlich verändern. Maßgebliche Kostenfaktoren sind insbesondere:
    • Personal- und Entwicklungskosten,
    • Hosting- und Infrastrukturkosten,
    • Lizenz- und Betriebskosten,
    • Energiekosten,
    • allgemeine Kostensteigerungen aufgrund wirtschaftlicher Rahmenbedingungen.
  5. Preisanpassungen dürfen nur in dem Umfang erfolgen, in dem sich die vorgenannten Kostenfaktoren tatsächlich verändern.
  6. Hiss IT wird den Kunden über Preisanpassungen mindestens sechs Wochen vor deren Inkrafttreten in Textform informieren.
  7. Führt eine Preisanpassung zu einer Erhöhung der Nutzungsgebühren, steht dem Kunden das Recht zu, den Vertrag bis zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Anpassung außerordentlich zu kündigen.
  8. Macht der Kunde von seinem Kündigungsrecht keinen Gebrauch und nutzt die Software nach Inkrafttreten der Anpassung weiter, gelten die neuen Preise als vereinbart.
  9. Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen trotz Mahnung nicht nach, ist Hiss IT berechtigt, den Zugang zur Software bis zum Ausgleich der offenen Forderungen vorübergehend zu sperren.

§ 7 Pflichten des Kunden

  1. Der Kunde verpflichtet sich zur vertragsgemäßen Nutzung der Software.
  2. Der Kunde hat geeignete Maßnahmen zu treffen, um unberechtigte Zugriffe auf seine Benutzerkonten und Zugangsdaten zu verhindern.
  3. Der Kunde darf die Software nicht missbräuchlich oder rechtswidrig verwenden.
  4. Der Kunde ist verpflichtet, erkennbare Mängel oder Störungen unverzüglich an Hiss IT zu melden und Hiss IT bei der Fehleranalyse angemessen zu unterstützen.
  5. Der Kunde bleibt für die von ihm eingegebenen, verarbeiteten oder gespeicherten Inhalte und Daten selbst verantwortlich.

§ 8 Datenschutz und Datensicherheit

  1. Die Parteien verpflichten sich zur Einhaltung der jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
  2. Sofern Hiss IT personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO.
  3. Hiss IT trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der verarbeiteten Daten gegen Verlust, Manipulation und unberechtigten Zugriff.
  4. Der Kunde bleibt datenschutzrechtlich Verantwortlicher im Sinne der DSGVO für die von ihm verarbeiteten personenbezogenen Daten.

§ 9 Support und Weiterentwicklung

  1. Hiss IT unterstützt den Kunden im Rahmen des vereinbarten Supports bei technischen Fragen und Störungen.
  2. Hiss IT ist berechtigt, Funktionen der Software zu erweitern, technisch anzupassen oder zu verändern, soweit die vertragsgemäße Nutzbarkeit der Software erhalten bleibt.
  3. Individuelle Anpassungen, Sonderentwicklungen oder Programmierleistungen bedürfen gesonderter Vereinbarungen und können zusätzlich vergütungspflichtig sein.

§ 10 Gewährleistung

  1. Hiss IT gewährleistet, dass die Software im Wesentlichen den vertraglich vereinbarten Funktionen entspricht.
  2. Der Kunde hat auftretende Mängel nachvollziehbar zu dokumentieren und Hiss IT unverzüglich mitzuteilen.
  3. Hiss IT ist berechtigt, gemeldete Mängel innerhalb angemessener Frist nachzubessern.
  4. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist diese unmöglich, kann der Kunde die Nutzungsgebühren angemessen mindern oder den Vertrag außerordentlich kündigen.
  5. Unerhebliche Beeinträchtigungen der Nutzung stellen keinen Mangel dar.

§ 11 Haftung

  1. Hiss IT haftet unbeschränkt:
    • bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
    • bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
    • nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
  2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von Hiss IT auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt.
  3. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
  4. Eine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder Datenverluste ist ausgeschlossen, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.
  5. Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Hiss IT.

§ 12 Vertragslaufzeit und Kündigung

  1. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
  2. Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende ordentlich gekündigt werden.
  3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
  4. Hiss IT ist berechtigt, den Zugang zur Software vorübergehend zu sperren, sofern der Kunde gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt oder sich mit Zahlungen im Verzug befindet.

§ 13 Daten nach Vertragsende

  1. Nach Vertragsbeendigung endet das Nutzungsrecht des Kunden an der Software.
  2. Der Kunde ist verpflichtet, seine Daten rechtzeitig vor Vertragsende eigenverantwortlich zu sichern oder zu exportieren.
  3. Hiss IT ist berechtigt, Kundendaten nach Ablauf gesetzlicher Aufbewahrungsfristen zu löschen, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

§ 14 Vertraulichkeit

  1. Beide Parteien verpflichten sich, sämtliche vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und ausschließlich zur Durchführung des Vertrags zu verwenden.
  2. Vertrauliche Informationen sind insbesondere technische Informationen, Zugangsdaten, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie nicht öffentlich bekannte Informationen über die Software.

§ 15 Höhere Gewalt

  1. Ereignisse höherer Gewalt, die außerhalb des Einflussbereichs von Hiss IT liegen und die Leistungserbringung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, entbinden Hiss IT für die Dauer der Störung von ihren Leistungspflichten.
  2. Als höhere Gewalt gelten insbesondere:
    • Naturkatastrophen,
    • Stromausfälle,
    • Cyberangriffe,
    • Streiks,
    • behördliche Maßnahmen,
    • Ausfälle von Telekommunikations- oder Hostingdienstleistern.

§ 16 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des EU-Kaufrechts.
  2. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen mindestens der Textform.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
  4. Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz von Hiss IT.